Parteichef Babler vor Wiederwahl bei SPÖ-Bundesparteitag
Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) geht von einem erfolgreichen Bundesparteitag am kommenden Samstag aus. Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim berichtete am Donnerstag in einer Pressekonferenz, dass das Interesse an der Veranstaltung noch nie so groß gewesen sei. Erwartet werden 1.200 bis 1.300 Teilnehmer in der Wiener Messe, was etwa der doppelten Anzahl im Vergleich zum letzten Parteitag entspricht. Seltenheim geht davon aus, dass die meisten Landesparteivorsitzenden anwesend sein werden, mit Ausnahme von Burgenlands Hans Peter Doskozil, der sich entschuldigt hat.
Die Tatsache, dass nur noch vier Landesvorsitzende für die Spitzengremien kandidieren, wertet Seltenheim nicht als Ausdruck fehlender Geschlossenheit. Er betonte, dass Landeschefs auch ohne formelle Funktion im Bund an Sitzungen teilnehmen könnten und dass die Entsendung anderer Vertreter der Bundesländer in Präsidium und Vorstand schon immer üblich gewesen sei. Diese Aussage erfolgte vor dem Hintergrund interner Diskussionen über die Struktur der Parteiführung.
Für Parteichef Andreas Babler erwartet sich der Bundesgeschäftsführer ein "gutes Ergebnis" bei der anstehenden Wiederwahl. Genauere Prognosen wollte Seltenheim nicht abgeben, wobei er scherzhaft anmerkte, für Tipp-Spiele sei er allenfalls bei der Fußball-WM zu haben. Gleichzeitig gestand er ein, dass die derzeitigen Umfrageergebnisse für die SPÖ nicht zufriedenstellend seien. Seltenheim führt dies vor allem auf allgemeine Unzufriedenheit angesichts der diversen Krisen der vergangenen Jahre zurück. Von der Basis habe er die Rückmeldung erhalten, dass die SPÖ geschlossen agieren müsse, um die Erfolge der Regierungsarbeit angemessen darstellen zu können.
Anlass für die Pressekonferenz war eine Bilanz über ein Jahr SPÖ-Regierungsarbeit. Seltenheim gab seiner Partei ein überragendes Zeugnis und verwies auf Maßnahmen wie die soziale gerechte Budgetsanierung, die Dämpfung der Teuerung und die Ankurbelung der Konjunktur. Er betonte, dass diese Erfolge ohne die SPÖ undenkbar gewesen wären. Besonders hervorgehoben wurden Initiativen im Wohnsektor und zur Preisdämpfung. Die Partei positioniert sich damit optimistisch für den anstehenden Parteitag, trotz der aktuellen umfragepolitischen Herausforderungen.
